Demokratie & Staat
Linke Strategiedebatte

Dafür aufstehen!

Von Andreas Nölke
Die Beteiligung an #aufstehen lohnt sich für alle jene, die eine grundlegend andere Wirtschaftspolitik wünschen. Aber es gibt noch weitere Gründe für die Sammlungsbewegung.
Debatte

Was ist ein Sozialchauvinist? - 2

Von Paul Steinhardt
Hat Jörkes und Nachtweys Begriff des Sozialchauvinisten in der Realität einen Referenten oder aber bleibt er ein neoliberaler Kampfbegriff, dessen Wirksamkeit sie mit ihrer Begriffsbestimmung unfreiwillig befördern?
Debatte

Mit Antifa gegen Rechtspopulismus?

Von Gernot Bodner
Krise der Eliten, soziale Verwerfungen, Aufstieg der Rechten – vor diesem Hintergrund florieren im linken Lager die Analogien zum Aufstieg des Faschismus und der Aktualität des antifaschistischen Kampfes. Aber ist diese Vorstellung haltbar und führt sie zu einem sinnvollen Vorschlag für das Europa von heute?
Debatte

Neue rechte Bewegungen und die soziale Frage

Von Rainer Land
Die Frage der Beurteilung der neuen rechten Bewegungen und rechtspopulistischen Parteien ist ein Problem. Weder mit Abgrenzung und Verurteilung noch mit einem „da sind auch richtige Punkte dabei“ kann die Sache erledigt werden.
Demokratie und Staat

Mit falscher Empfindlichkeit gegen den rauen Wind des Populismus

Von Sebastian Müller
Der Verrohung der Sprache durch den Populismus setzt der liberale Mainstream eine neue „Empfindlichkeit“ der politischen Correctness entgegen. Doch die Botschaften, die sich hinter der rein symbolischen Anerkennung verstecken, bleiben knallhart.
Kommentar

Der bayrische Löwe als Maus oder wie Politik zur Farce wird

Von Heiner Flassbeck
Der bayrische Löwe hat zu brüllen versucht, aber es ist nur ein Mäusepiepen herausgekommen. Die Blindheit, mit der in diesen Tagen aus scheinbar parteitaktischen Gründen der Demokratie Schaden zugefügt wird, ist erschreckend.
EU

Die Hardliner

Von Hardy Koch
Drei Europäische Regierungen und die Außenbeauftragte der EU wehren sich gegen die Bestrafung durch die USA, wenn sie sich nicht an die Iran-Sanktionen halten. Die USA müssen jetzt zittern.
Aufgelesen

Lob der Nation

Von Michael Bröning
Umgesetzt wird derzeit eine Politik der indirekten Begrenzung der Einwanderung, die rhetorisch und praktisch jedoch an weitgehender Offenheit festhält. Ob das ausreichen wird, um mit dem Thema Migration sachgerecht umzugehen, ist fraglich.
Recht

Von Klägern und Sammlern

Von Benedikt Wallner und Matthias Funk
Dass es keine Sammelklagen in Europa gibt, ist in erster Linie das Ergebnis eines zähen Ringens, das die Industrielobby bisher für sich entscheiden konnte. Verspricht der Entwurf einer neuen Musterfeststellungsklage Geschädigten eine bessere Durchsetzung ihrer Ansprüche?
Seitevon 45

<

>